Freedom

Was hat Freiheit mit dem Autofahren zutun? – Und ist Demokratie das Verkehrssystem dahinter?

Wenn Freiheit Autofahren ist, dann ist der Rechtsstaat das, was aus „ich kann“ ein „ich darf – und du auch“ macht. Ohne Regeln wäre die Straße kein Raum der Freiheit, sondern ein Raum der Angst: Wer stärker ist, drängelt, wer schneller ist, bestimmt, wer rücksichtslos ist, gewinnt. Regeln sind in diesem Bild keine Bremse der Freiheit, sondern ihr Sicherheitsgurt: Sie machen Freiheit für viele gleichzeitig möglich – auch für die, die nicht hupen, nicht drängeln, nicht kämpfen wollen.

Und ja: Demokratie ist das Verkehrssystem dahinter – aber nicht nur als Regelbuch, sondern als Verfahren, wie Regeln entstehen und korrigiert werden.

• Wahlen sind wie die regelmäßige Prüfung: Wer steuert, braucht Legitimation.
• Parlament und Öffentlichkeit sind die Werkstatt: Regeln werden debattiert, geändert, begründet.
• Gerichte sind die Leitplanken: Sie verhindern, dass Mehrheiten oder Mächtige Menschen „von der Straße drängen“.
• Grundrechte sind wie Vorfahrtsrechte, die nicht zur Disposition stehen: Niemand darf dir sie einfach abnehmen, auch keine Mehrheit.

Und dann kommt die Zeile ins Spiel, die du ansprichst: „Einigkeit und Recht und Freiheit“ – eine Art Dreiklang, der im Bild klarer wird.
Einigkeit heißt nicht Gleichschritt, sondern: Wir akzeptieren, dass wir trotz Streit denselben Straßenraum teilen.
Recht heißt: Die Regeln gelten für alle, auch für die, die gerade regieren.
Freiheit heißt: Du darfst dein Leben lenken – ohne ständig die Gewalt der anderen fürchten zu müssen.

Gerade deshalb wird dieses Prinzip immer wieder unterhöhlt, und oft nicht frontal, sondern wie durch kleine Risse im Asphalt.

Populisten behaupten gern: „Ich bin das Volk – und wer mir widerspricht, ist Feind.“ Das ist, als würde jemand sagen: „Ich allein bestimme, wer hier fahren darf.“ Plötzlich wird Opposition nicht mehr als notwendiger Teil des Systems gesehen, sondern als Störung. Der Schritt ist klein: Erst wird gelacht über Regeln, dann werden sie delegitimiert, dann werden die Regelhüter angegriffen.

Verschwörer drehen die Logik komplett um: Sie erklären die Verkehrsregeln zur Falle. Ampeln seien nicht da, um Unfälle zu verhindern, sondern um „uns zu kontrollieren“. Aus Misstrauen wird dann eine politische Identität: Man glaubt nicht mehr an überprüfbare Realität, sondern an Lager und Mythen. In so einem Klima verlieren Fakten ihre Bremskraft – und ohne gemeinsame Wirklichkeit kann man keine fairen Regeln verhandeln.

Rechtsextremisten gehen einen Schritt weiter: Sie wollen nicht nur einzelne Regeln kippen, sondern das Prinzip, dass alle gleichberechtigt auf der Straße sind. Ihr Ziel ist eine Hierarchie: Manche sollen immer Vorfahrt haben, andere sollen weichen, manche sollen gar nicht mehr mitfahren dürfen. Das ist die Umdeutung von Freiheit zur „Freiheit der Stärkeren“ – also genau das, wovor der Rechtsstaat schützen soll.

Das Erodierende daran ist: Es beginnt oft als Rhetorik, wird dann Gewohnheit, und schließlich Struktur.

• Erst heißt es: „Die Presse lügt“ (also: Wegweiser sind manipuliert).
• Dann: „Die Gerichte sind politisch“ (also: Leitplanken sind illegitim).
• Dann: „Wahlen bringen nichts“ oder „nur wenn wir gewinnen, war’s fair“ (also: der TÜV gilt nur für andere).
  Am Ende fährt jeder nach seinem Gefühl – und nennt es Freiheit. Aber es ist keine Freiheit mehr, es ist Willkür.

Und vielleicht ist das der Kern deiner Fortsetzung: Freiheit ist nicht das Fehlen von Regeln, sondern das Vorhandensein von verlässlichen Regeln, die Macht begrenzen. Demokratie ist das System, das diese Regeln immer wieder neu legitimiert – und der Rechtsstaat ist das Versprechen, dass sie nicht bloß Worte bleiben, sondern Schutz.